AGB

AGB und Informationen für Kunden

von Ruhrpott Divers

I. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Ruhrpott Divers, Inh. Thomas Reich -als Verkäufer bezeichnet-, sind für alle Verträge gültig, der Verkäufer mit den Kunden in Bezug auf die im Online-Shop des Verkäufers dargestellten Produkte abschließt. Der Einbeziehung von AGB der Kunden wird hiermit widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

II. Kunden

Als Kunden im Sinne von I. gelten Verbraucher sowie auch Unternehmer. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der keiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann.

Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

III. Zustandekommen des Vertrags

1. Die im Online-Shop des Verkäufers dargestellten Produkte dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch die Kunden.

Das Angebot kann durch die Kunden über das im Webshop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular, per Email, per Fax, schriftlich oder telefonisch, abgegeben werden. Sofern das Angebot über das Online-Bestellformular erfolgt, geben die Kunden nach Eingabe ihrer persönlichen Daten und durch Anklicken der Schaltfläche "Bestellung Abschicken " im abschließenden Schritt des Bestellprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot für die Produkte, im virtuellen Warenkorb ab. Vor Abgabe des Angebots an den Verkäufer können die Eingaben über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen immer korrigiert werden.

Alle Eingaben werden vor verbindlicher Abgabe des Angebots zudem zusätzlich in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können dort ebenfalls mit den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.

2. Erfolgt die Angebotsabgabe der Kunden über das im Webshop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular, per Email oder per Fax, bestätigt der Verkäufer den Zugang des Angebots unverzüglich auf elektronischem Wege (Fax oder E-Mail).

Der Verkäufer kann das Angebot der Kunden mittels einer elektronisch übermittelten (Fax oder E-Mail) oder mittels einer schriftlichen (Brief) Auftragsbestätigung annehmen. Die Annahme des Angebots kann auch durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen erfolgen.

Der Verkäufer ist auch dazu berechtigt, die Annahme des Angebots abzulehnen.

Die von den Kunden angegebenen Angebotsdaten werden vom Verkäufer gespeichert und können von den Kunden nach Absendung ihres Angebots über ihr passwortgeschützte Kundenkonto abgerufen werden. Hierzu müssen die Kunden vor Absendung  ihres Angebots ein passwortgeschütztes Kundenkonto im Webshop des Verkäufers angelegt haben.

Die Abwicklung der Bestellung erfolgt per E-Mail und der automatisierten Bestellabwicklung des Verkäufers. Die Kunden haben dafür Sorge zu tragen, dass die von ihnen im Zuge der Angebotsabgabe mitgeteilte E-Mail-Adresse richtig ist, damit die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Ferner haben die Kunden dafür Sorge zu tragen, dass auch bei einem Einsatz von Spamfiltern, E-Mails des Verkäufers zugestellt werden können

IV. Preise

Die im Webshop des Verkäufers angegebenen Preise sind Endpreise, sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der jeweils gültigen deutschen Umsatzsteuer. Ggf. zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden unter der Rubrik Versandkosten im Webshop des Verkäufers gesondert angegeben. Weitere Kosten fallen im Einzelfall bei grenzüberschreitenden Lieferungen an, wie z.B. weitere Steuern und/oder Abgaben, etwa in Form von Zöllen.

V. Zahlung

Bei Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschlands bietet der Verkäufer folgende Zahlungsmöglichkeiten an, wenn in der jeweiligen Produktdarstellung im Webshopangebot nichts anderes bestimmt ist:

Vorauszahlung (Überweisung, Kreditkarte, Pay Pal), Barzahlung bei Abholung und Nachnahme.

Ist die Selbstabholung vereinbart, informiert der Verkäufer die Kunden zunächst per Email darüber, dass die bestellten Produkte zur Abholung bereit stehen. Im Anschluss an diese E-Mail können die Kunden die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer abholen. Es werden keine Versandkosten berechnet.

Bei vereinbarter Vorauszahlung, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.

 

VI. Lieferbedingungen

Die Lieferung der Bestellung erfolgt an die von den Kunden im Rahmen der Bestellabwicklung angegebene Anschrift bzw. bei Zahlung über Pay Pal an die dort angegebene Lieferanschrift.

Ist die Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurück. In diesem Fall tragen die Kunden die Kosten für die erfolglose Anlieferung. Dies gilt nicht, sofern die Kunden vorübergehend an der Annahme der Lieferung verhindert waren, es sei denn der Verkäufer hat die Lieferung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hat oder wenn der Kunde hierdurch sein Widerrufsrecht ausübt.

VII. Gefahrtragung

Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe an die Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Sind die Kunden Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung mit der Auslieferung der Ware -beim Versendungskauf am Geschäftssitz des Verkäufers- an eine geeignete Transportperson über.

VIII. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.

IIX. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts

Steht den Kunden ein Widerrufsrecht nach § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB zu, werden ihnen bei Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache die Kunden die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht haben, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen trägt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung

IX. Haftung für Mängel

Ist die Ware mit einem Mangel behaftet, gelten die gesetzlichen Vorschriften.

X. Schlussvorschriften

1. Die Vertragssprache ist Deutsch.

 

2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers.

3. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird